Schutzfähigkeit eines Designs

Schutzfähigkeit eines Designs Rihanna vs. Puma: Wie ein Instagram-Post ein Schuh-Design gefährdete Von Anika Söhnle // Das EuG entschied kürzlich, dass die Schutzfähigkeit eines Designs entfallen kann, wenn vorher schon Bilder des Produkts auf Social Media veröffentlicht wurden. Im Jahr 2014 veröffentlichte die Sängerin Rihanna Bilder ihrer Vertragsunterzeichnung bei Puma auf Instagram. Auf den veröffentlichten […]

Enterbung durch Übertragungsvertrag

Enterbung durch Übertragungsvertrag Enterbung durch Übertragungsvertrag Von Rechtsanwältin Karina Neb // Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss vom 31.08.2022, Az.: 3 W 55/22 festgestellt, dass eine Enterbung auch stillschweigend durch eine Pflichtteilsanrechnungsklausel im Übertragungsvertrag möglich ist. Nachfolgend erfahren Sie, welches Gestaltungspotential diese Entscheidung birgt. Folgender Sachverhalt liegt zugrunde: Die Erblasserin war verwitwet. Aus der Ehe […]

Handlungsbedarf nach dem MoPeG?

Handlungsbedarf nach dem MoPeG Handlungsbedarf nach dem MoPeG? – Teil 1 Von Rechtsanwalt Dr. Martin Berner // Das zum 1. Januar 2024 in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, kurz MoPeG, reformierte das Recht der Personengesellschaften tiefgreifend, insbesondere dasjenige der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Mit dem MoPeG entsteht Handlungsbedarf – auch für bestehende Gesellschaften. […]

Digital Services Act: Ein Meilenstein für die Zukunft Europas

Digital Services Act Der Digital Services Act: Ein Meilenstein für die digitale Zukunft Europas Von Anika Söhnle // Am 17. Februar 2024 trat der Digital Services Act der Europäischen Union in Kraft, ein wegweisendes Gesetz, das die Grundlage für einen sichereren und faireren digitalen Raum schafft. Der Digital Services Act (DSA) bildet, gemeinsam mit dem […]

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